Wenn die Finanzen eines Staates solide sind, ist das nie Zufall, sondern das Ergebnis einer vorausschauenden und effektiven Politik.
Seit 2003 weist die Schweizerische Eidgenossenschaft jährlich Überschüsse in Höhe von mehreren Milliarden Franken aus. Die Staatsschulden lagen vor COVID‑19 bei weniger als 40 % des BIP, und die Pandemie hat die Stabilität der Schweizer Wirtschaft nicht beeinträchtigt.
Solide Staatsfinanzen
Wenn die Finanzen eines Staates solide sind, ist das nie Zufall, sondern das Ergebnis vorausschauender und wirksamer Politik. Die Geschichte der Schweizer Wirtschaftspolitik hilft uns besser zu verstehen, warum die Schweizer Finanzen so stabil sind. Blicken wir auf die jüngere Vergangenheit: Alles begann nach 2001 (Terroranschläge auf das World Trade Center).
Die Schweizer Politik diskutierte über die Notwendigkeit, die Verschuldung der öffentlichen Finanzen einzudämmen, da sich diese verschlechterte. Dabei darf nicht vergessen werden, dass das deutsche Substantiv “Schuld” sowohl “Verantwortung/Schuld” als auch “Verbindlichkeit/Debt” bedeutet – in der Schweiz (wie auch in Deutschland) ist man sich dessen sehr bewusst und setzte daher ein weltweit einzigartiges Gesetz um.
Im Jahr 2001 wurde mit der Zustimmung von 85 % der Stimmberechtigten auf Bundesebene das neue Gesetz namens “Schuldenbremse” eingeführt.
Das Gesetz sieht einen Kontrollmechanismus für den Bundeshaushalt vor, der in der Verfassung verankert ist und darauf abzielt, strukturelle Defizite zu verhindern und somit eine Zunahme der Staatsverschuldung zu vermeiden.
Seit ihrer Einführung im Jahr 2003 weist die Schweizerische Eidgenossenschaft jährlich Überschüsse von mehreren Milliarden Franken aus – strukturelle Überschüsse, die es ermöglichten, die Staatsverschuldung Jahr für Jahr zu senken, die heute bei unter 40 % des BIP liegt. Kein anderes demokratisches Land mit einer liberalen Wirtschaft hat dies erreicht.
Dabei wurden auch die entlegeneren Kantone durch eine sorgfältige Finanzperequation unterstützt. In dieser vorausschauenden Politik liegt der Ursprung des umfangreichen COVID‑19-Hilfsplans für Unternehmen und Arbeitnehmer in der Schweiz.
Entwicklung des Verhältnisses Staatsschulden‑BIP von 1990 bis heute.
Quelle: IWF.
Hilfen in Höhe von fast 60 Milliarden CHF für eine Nation mit 8,5 Millionen Einwohnern - ein Engagement von rund 10 % des BIP!
Das Schuld-/Verbindlichkeitskonzept zeigt sich auch beim COVID‑19-Kredit: Die Eidgenossenschaft stellte sofort 40 Milliarden CHF an Finanzhilfen bereit (die berühmte “einzige Seite”, einschließlich der Bedingungen), doch die Schweizer Wirtschaft beanspruchte davon nur 15 Milliarden CHF (Stand Ende Mai 2020). Ein starkes Verantwortungsbewusstsein der Unternehmen, die gut kapitalisiert erscheinen, um die Post-COVID-Krise zu bewältigen.
Bereits traten typische Signale einer liberalen Wirtschaft wie der Schweiz deutlich hervor: Der Staat kann und darf sich nie an die Stelle der Wirtschaft und ihrer harten ökonomischen Regeln setzen. Die Schweizer Wirtschaft benötigte nur eine zeitlich begrenzte, aber bedeutende Unterstützung, um wieder anzulaufen und ihre gewohnte Fahrt aufzunehmen. So konnte mit großer Gelassenheit in die Zukunft geblickt werden.
Sowohl während der COVID‑19-Pandemie als auch in den aktuellen Zeiten internationaler Spannungen ist das Gewicht des Staates in der Wirtschaft größer als früher. Die von der Eidgenossenschaft ergriffenen Maßnahmen stellen einen strategischen und entwicklungsfördernden Vorteil für die gesamte Schweizer Wirtschaft dar.